Neuigkeiten

25.01.2013
3. öffentliches Bürgerforum zum Lärmschutz am Flughafen Willy Brandt
Rainer Genilke, verkehrspolitischer Sprecher und Vorsitzender des Landesfachausschusses BER

Die CDU Brandenburg lädt Brandenburger Bürgerinitiativen und Anwohner zum Thema Lärmschutz und Folgen aus dem zukünftigen Flugbetrieb des BER zu einem dritten Bürgerforum am 29. Januar 2013 nach Diedersdorf ein. Zeit:     29. Jan...

24.01.2013   Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Wahrheit, Klarheit, Transparenz schaffen
BER-Debakel: Sonderausschuss und erweiterte Nachtruhe
Dieter Dombrowski , MdL

Zur heutigen Diskussion im Landtag Brandenburg zur Einsetzung eines BER-Sonderausschusses, zum Umgang mit dem BER-Volksbegehren und zum Antrag der CDU-Fraktion zur Erweiterung der Nachtflugverbotszeiten sagen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion, und Rainer ...

23.01.2013
Michael Schierack: Zwangserrichtung schadet der Lausitzer Hochschullandschaft
Prof. Dr. Michael Schierack MdL

Die SPD-Linke-Koalition hat heute im Landtag Brandenburg mit ihrer Mehrheit die Zerschlagung der Lausitzer Hochschullandschaft und die Zwangserrichtung von BTU Cottbus und Hochschule Lausitz beschlossen. Prof. Michael Schierack, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU...

23.01.2013
Brandenburg Forum der KAS: Analyse der Niedersachsenwahl 2013
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL

Der Mitbegründer der Forschungsgruppe Wahlen, Wolfgang Gibowski, hat der FDP und ihrem Parteivorsitzenden Philip Rösler die Schuld daran gegeben, dass die schwarz-gelbe Regierungskoalition ihre Mehrheit bei den Landtagswahlen in Niedersachsen verloren habe. Be...

23.01.2013   Aktuelle Stunde im Landtag: Energiepolitik
Steeven Bretz: Wir brauchen eine sichere und bezahlbare Energieversorgung
Steeven Bretz MdL

Zur Aktuellen Stunde Energiepolitik im Landtag Brandenburg sagt Steeven Bretz, Sprecher für Energiepolitik der CDU-Landtagsfraktion: „Den Entwicklungen in der Energiepolitik ist eine hohe Priorität beizumessen. Der Umbau unserer Energiesysteme ber&u...

21.01.2013
Zum Wahlausgang in Niedersachsen
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL

Der Wahlausgang in Niedersachsen ist schmerzlich. Dennoch ist die CDU stärkste Kraft geworden. Wir gratulieren unserem Nachbarlandesverband zum Wahlsieg.

18.01.2013   Prof. Dr. Michael Schierack im Interview
Michael Schierack: „Die Gesundheitspolitik im Land ist unterdurchschnittlich“
Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack MdL

Mit Prof. Dr. Michael Schierack wurde am 17. November ein langjähriges Mitglied der Kammerversammlung der LÄKB zum Landesvorsitzenden der CDU Brandenburg gewählt. Mit dem Brandenburgische Ärzteblatt sprach er über volle Terminkalender, das Verh&...

16.01.2013
Generalsekretärin Anja Heinrich zur Umfrage des RBB
Anja Heinrich

"Die Umfrage zeigt, dass Ministerpräsident Platzeck die Vertrauensfrage bei den Brandenburgern verloren hat. Jeder zweite Brandenburger ist nicht mehr mit Ministerpräsident Platzeck zufrieden. Die Platzeck-SPD muss sich langsam Gedanken machen, ob ihr Pat...

16.01.2013   Zur Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden Matthias Platzeck
Dieter Dombrowski: Transparenz sieht anders aus

Matthias Platzeck (SPD) ist seit heute Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft. Dazu sagt Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg:  „Als Aufsichtsratsvorsitzender ist Platzeck aufgefordert auch für brandenburgische In...

14.01.2013   Regierungserklärung Ministerpräsident Platzeck
Michael Schierack: Vertrauen erzwungen, BER-Zukunft aufs Spiel gesetzt
Landesvorsitzender der CDU Brandenburg, Prof. Dr. Michael Schierack MdL

Prof. Michael Schierack, Vorsitzender der CDU Brandenburg, sagt zu der heutigen Regierungserklärung und Vertrauensfrage des Ministerpräsidenten zum BER-Desaster: „Ministerpräsident Platzeck nannte keinen plausiblen Grund, warum er nach zehnjäh...

09.01.2013   EU-Kommission stoppt Auszahlung von Straßenbaumitteln
Ludwig Burkardt: Diese Landesregierung kann nicht mit Geld umgehen
Ludwig Burkardt MdL

Brandenburg hat neue Abrechnungsprobleme mit der EU. Die EU-Kommission hat die Auszahlung von 136 Millionen Euro gestoppt, weil bei der Vergabe von Straßenbaumitteln die Verwendungs- und Vergabevorschriften durch die brandenburgische Landesregierung nicht eingehal...

09.01.2013   Länderinitiative für Bildungsstaatsvertrag
Ingo Senftleben: Chance zur echten Qualitätsdebatte für bessere Bildung
Ingo Senftleben, MdL

Die Bundesländer Bayern, Sachsen und Niedersachsen haben heute eine Initiative für einen Bildungsstaatsvertrag vorgestellt. Ingo Senftleben, erster stellvertretender Vorsitzender der CDU Brandenburg, unterstützt diese Initiative: „Die Initiative f...

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