Neuigkeiten

08.03.2013
Anja Heinrich zum Frauentag
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL

Zum Frauentag sagte die Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich: „Vor nunmehr 56 Jahren wurde das Gesetz über die Gleichberechtigung von Mann und Frau durch den deutschen Bundestag beschlossen. Vorher gab es noch das ,Letztentscheidungsre...

07.03.2013   Verantwortliche Innenpolitik denkt in langen Linien
Lakenmacher: Auf kurzfristige Effekte setzender Personalverschleiß ist keine Antwort für die Grenzregion!
Innenpolitischer Sprecher, Björn Lakenmacher, MdL

Zur heute vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik in der Grenzregion für das Jahr 2012 erklärt Björn Lakenmacher, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Weniger Straftaten bei höherer Aufklärung sind immer ein Grund ...

06.03.2013   Massenprotest von Lehrern in Potsdam
Anja Heinrich: Ministerpräsident Platzeck muss bei rot-rotem Bildungs-Hick-Hack die Reißleine ziehen
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL

Erneut versammeln sich heute tausende Brandenburger Lehrer in Potsdam, um gegen die Bildungspolitik von SPD und Linke zu demonstrieren. Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg und selbst Mutter zweier schulpflichtiger Kinder, sagt zu dem Protest d...

02.03.2013   Landesvertreterversammlung mit Listenaufstellung Bundestagswahl
Schierack/Stübgen: CDU Brandenburg startet geschlossen in den Bundestagswahlkampf

Die Landesvertreterversammlung der CDU Brandenburg hat heute die Landesliste zur Bundestagswahl am 22. September 2013 beschlossen und damit den vorangegangenen Vorschlag des Landesvorstands bestätigt. Michael Stübgen, MdB, wurde als Spitzenkandidat der CDU Bra...

01.03.2013   Handwerkskammertag unterstützt Antrag der CDU
Frank Bommert: Meistergründungsprämie einführen
Frank Bommert

Der handwerks- und mittelstandspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, Frank Bommert, hat für die Einführung einer Meistergründungsprämie in Brandenburg geworben. Bei der Vorstellung des Antrags in der heutigen Landtagssitzung sa...

26.02.2013
Anja Heinrich zur Linken-Umfrage
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL

Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg: „Der Erkenntnisgewinn der Linken-Umfrage bei der Sonntagsfrage ist im Vergleich zur letzten Erhebung vom Januar 2013 gering. Die Linke in Brandenburg sollte ihre Kraft weniger in die Beauftragung von Zahl...

22.02.2013   Listenvorschlag des Landesvorstands zur Bundestagswahl
Anja Heinrich: Wir setzen auf Sieg
Generalsekretärin der CDU Brandenburg, Anja Heinrich, MdL

Der Landesvorstand der CDU Brandenburg hat heute in Ludwigsfelde einstimmig einen Listenvorschlag zur Bundestagswahl am 22. September 2013 gemacht. Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg, sagt zu dem Vorschlag: „Mit unserem Listenvorschlag set...

22.02.2013
Dombrowski/Genilke Zur Anhörung zum Nachtflugverbot im Infrastrukturausschuss

Die Vertreter der CDU-Fraktion im Infrastrukturausschuss des Landtags Brandenburg haben sich heute bei der Abstimmung über die Annahme des Volksbegehrens zum Nachtflugverbot enthalten. Dazu begründen Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion und Rainer ...

21.02.2013   Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
Eichelbaum: Experten bestätigen Sicherheitsbedenken der CDU – Opferschutz muss vor Täterschutz gehen
Danny Eichelbaum MdL

Heute fanden im Rechtsausschuss des Landtags Brandenburg die Anhörungen zum Brandenburgischen Justizvollzugs- und Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz statt. Danny Eichelbaum, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, sagt dazu: „Die...

21.02.2013   Debatte um das Sitzenbleiben in Schulen
Hoffmann: Wiederholen von Klassen ist keine Stigmatisierung, sondern kann Kindern helfen
Gordon Hoffmann MdL

Zu den Plänen der rot-roten Landesregierung das Sitzenbleiben in Brandenburger Schulen abzuschaffen, sagt Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Es ist falsch das Wiederholen von Klassen grundsätzlich abzuschaffen. In v...

19.02.2013   Dieter Dombrowski/Rainer Genilke: Ministerpräsident Platzeck nimmt lediglich Verhandlungsauftrag an – Land Brandenburg sollte selbstständig Nachtflugzeiten regeln
Zum Umgang mit dem Volksbegehren zum BER-Nachtflugverbot

Zur heutigen Ankündigung des Ministerpräsidenten Platzeck in Verhandlungen mit den Gesellschaftern zu den BER-Nachtflugzeiten zu treten, sagen Dieter Dombrowski und Rainer Genilke: Dieter Dombrowski, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: &bdqu...

14.02.2013   Schierack / Stübgen: Rot-rote Landesregierung setzt seit drei Jahren die Narrenkappe nicht ab
Politischer Aschermittwoch mit Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert

Beim 11. Politischen Aschermittwoch der Märkischen Union in der Stadthalle von Doberlug-Kirchhain wurde wieder Klartext zu bundes- und landespolitischen Themen gesprochen. Ein besonderer Höhepunkt war die Festrede vom Bundestagspräsidenten Prof. Dr. Norbe...

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