Zur bekannt gewordenen Entscheidung der Regionalen Planungsgemeinschaft Uckermark-Barnim, die erst im März 2012 beschlossene Abstandsregelung von 1000 Metern für Windanlagen zur Wohnbebauung aufzuheben und eine Errichtung der Anlagen 800 Meter von der Ortsgren...
Neuigkeiten
Zur Abwahl des Landrates des Landkreises Teltow- Fläming, Peer Giesecke (SPD) durch den Kreistag erklärt der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und des CDU-Kreisverbandes Teltow-Fläming, Danny Eichelbaum: „Die Weichen für einen Neuanfang in...
Im Wissenschaftsausschuss wurden gestern Fachleute zum geplanten Gesetz von Rot-Rot zur Fusion der Lausitzer Hochschulen angehört. Sie übten deutliche Kritik am Gesetzentwurf. Prof. Michael Schierack, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Land...
Zur Wiederwahl von Dr. Angela Merkel als CDU-Bundesvorsitzende und zur Entscheidung des Bundesparteitags die Kindererziehungszeiten in der Rente für Mütter zu verbessern, deren Kinder vor 1992 geboren sind, sagt Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Br...
Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie schon jetzt auf den 5. Europakongress vom 12.-13. April 2013 im Seminaris Seehotel in Potsdam zum Thema „Kommunale Selbstverwaltung: Starke Kommunen – Starkes Europa“ aufmerksam machen und...
02.12.2012 Leitbilddebatte auf Linken-Parteitag
Anja Heinrich: Die Linke legt nur ein Light-Bild vor
Zum Landesparteitag der brandenburgischen Linken sagt Anja Heinrich, Generalsekretärin der CDU Brandenburg: „Die Linke legt nur ein Light-Bild voller Floskeln und Unschärfe vor. Die Linke verklärt erneut schamlos die Vergangenheit. So bezeich...
In der heutigen Plenarsitzung des Deutschen Bundestags wird der Antrag von CDU/ CSU und FDP „Zukunft für Ländliche Räume – Regionale Vielfalt sichern und ausbauen“ beraten. Neben vielen anderen wichtigen Punkten für ländl...
Zum Gesetzentwurf der Brandenburger Landesregierung über den Strafvollzug sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum: „Brandenburg erhält unter Rot-Rot das täterfreundlichste Strafvollzugsgesetz Deutsc...
Zum Polizeieinsatz gegen ein Treffen von Rockern am vergangenen Freitag in Potsdam erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Björn Lakenmacher: „Die sogenannte „Null-Toleranz-Strategie“ gegen Rockerkriminalität besc...
Zu den vom rbb aufgedeckten neuen Stasifällen bei der Polizei Brandenburg sagt der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Brandenburg, Danny Eichelbaum: „Es sind weitestgehend immer die Medien, die Stasi-Verstrickungen im brandenburgischen Landes...
Zu den Lehrerversammlungen der GEW im ganzen Land sagt Gordon Hoffmann, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg: „Als stärkste Oppositionsfraktion im Landtag unterstützt die brandenburgische CDU-Fraktion die Lehrer in ...
Unter dem Motto „Meine Heimat Brandenburg – miteinander gestalten“ wurde auf dem 27. Landesparteitag der CDU Brandenburg ein starkes Zeichen für ein gutes und leistungsorientiertes Bildungssystem in Brandenburg gesetzt.